AGB für Werbepartner

AGBs FÜR Werbepartner (Stand Mai 2020)

1.Allgemeines

1.1 Der Werbepartner erteilt SPOTBOXX das Recht, in seinem Geschäftslokal ein digitales SPOTBOXX Werbesystem aufzustellen (im Folgenden SPOTBOXX-Screens genannt).

1.2 Ein SPOTBOXX-Screen besteht aus den folgenden Bestandteilen:

1 Flachbildschirm

1 Mini PC

1 Software von SPOTBOXX

1 Modem

1 VESA-Halterung (fakultativ)

1.3  Hard- und Software werden dem Werbepartner von SPOTBOXX gratis leihweise zur Verfügung gestellt.

1.4  Gebühren für Konfiguration, Aktivierungsgebühren, Aufstellungsarbeiten sowie Service und Support fallen dem Werbepartner nicht an.

1.5  Die Kosten für Instandhaltung (z.B. Energiekosten) und Wiederherstellung bei Beschädigung und Diebstahl des SPOTBOXX-Screens gehen zu Lasten des Werbepartners.

1.6  Dafür gewährt SPOTBOXX dem Werbepartner das Recht, seinen Werbespot auf  bis zu 5 SPOTBOXX-Screens  49.500 Mal im Jahr GRATIS zu schalten, so lange das SPOTBOXX-Werbesystem in seinem Geschäftslokal aufgestellt ist.

1.7  Bis zur Fertigstellung einer gesamten Werbeschleife von 5 SPOTBOXX-Screens innerhalb eines Bezirkes gilt die vertraglich zugrunde liegende Anzahl der Bildschirme als ungefährer Richtwert (kein Gewährleistungsanspruch). Die Anzahl der Ausstrahlung eines Werbespots wird jedenfalls garantiert (durch mehrmaliges Hochladen auf den bereits bestehenden Bildschirmen.

2. Vertragspflichten und –rechte von SPOTBOXX

2.1  SPOTBOXX stellt dem Werbepartner einen SPOTBOXX –Screen GRATIS leihweise zur Verfügung. Dieses Werbesystem (siehe auch § 1) wird nach Vertragsabschluss durch einen Mitarbeiter oder Vertragspartner von SPOTBOXX gut sichtbar im Geschäft des Werbepartners installiert, wobei die Wünsche des Werbepartners berücksichtigt werden.

2.2 SPOTBOXX stellt sicher, dass auf dem SPOTBOXX-Screen  im Geschäft des Werbepartners kein Konkurrenzunternehmen wirbt.

2.3  Es ist SPOTBOXX gestattet, einerseits wegen Optimierung der Bildschirmstandorte, andererseits auch wegen einer möglichen Standortschließung oder –umbaus, oder auch Umzugs eines Bildschirmaufstellers, die Standorte innerhalb einer Werbeschleife (= Zusammenschaltung von 5 SPOTBOXX-Bildschirmen innerhalb eines Bezirks) zu verändern und Umstrukturierungen vorzunehmen.

2.4  SPOTBOXX verpflichtet sich zu einer ordnungsgemäßen und termingerechten Durchführung des Auftrages.

3. Vertragspflichen und –rechte des Werbepartners

3.1 Der Werbepartner ist verpflichtet, den SPOTBOXX-Screen während der gesamten Öffnungszeiten seines Geschäftes in Betrieb zu nehmen und diesen ausschließlich zur Vorführung der Werbung zu verwenden. Internetnutzung, Fernseh- oder Radionutzung ist ausdrücklich untersagt.

3.2  Der Werbepartner gewährt SPOTBOXX das Recht, seinen bei ihm im Geschäft platzierten SPOTBOXX-Screen  mit 4 anderen SPOTBOXX-Screens  zu einer Werbeschleife zusammenzufassen und auf diesem so entstandenen Netzwerk auch Werbeeinschaltungen anderer SPOTBOXX-Kunden zu zeigen.

3.3  Der Werbepartner räumt SPOTBOXX das Recht ein, auf der Werbeschleife auch Werbeeinschaltungen anderer SPOTBOXX-Kunden in beliebiger Anzahl in der innenliegenden Template-Werbefläche zu schalten, sowie die außen liegenden Template-Werbeflächen für Logos, Firmenbanner, etc. nach ihrem Gutdünken zu gestalten.

3.4  Es steht dem Werbepartner allerdings das Recht zu, aus wichtigen Gründen bestimmte Unternehmen davon auszuschließen. Darüber muss der Werbepartner SPOTBOXX vor Inbetriebnahme des Systems informieren.

3.5  Montagearbeiten oder Standortveränderungen  (also Anbringung oder Entfernung) des SPOTBOXX-Screens sind ausnahmslos nur durch Beauftragte von SPOTBOXX durchzuführen. Für alle übrigen Montagen, die nicht durch SPOTBOXX durchgeführt wurden, haftet im Falle eventueller Schäden der Werbepartner.

3.6  Der Werbepartner stellt sicher, dass für den Anschluss des SPOTBOXX Systems ein direkter Stromanschluss ohne besondere Verlegungsarbeiten zur Verfügung steht.

3.7  Eine Untervermietung oder Weitergabe gebuchter Werbezeiten an Dritte ist dem Werbepartner nicht gestattet.

3.8  Ebenso ist die selbständige Vornahme jedweder Veränderung am SPOTBOXX- Screen untersagt.

3.9  Bei Störungen am SPOTBOXX-Screen hat der Werbepartner SPOTBOXX unverzüglich zu kontaktieren. Es dürfen keine selbständigen Service- oder Reparaturversuche ohne vorherige Rücksprache mit einem autorisierten SOFTBOXX-Techniker durchgeführt werden.

3.10  Bei Leistungsstörungen durch höhere Gewalt, Streik oder anderen Umständen, die nicht in der Sphäre von SPOTBOXX liegen, wird SPOTBOXX von ihrer Leistungsverpflichtung frei, soweit die

Leistung unmöglich wird. Im anderweitigen Fall verlängert sich die Leistungszeit im angemessenen Umfang. Der Werbepartner kann hieraus keine Schadenersatzansprüche ableiten.

3.11  Der Werbepartner hat dafür Sorge zu tragen, dass der SPOTBOXX-Screen zur Abdeckung der Gefahren des auf Zufall beruhenden Totalschadens, Untergangs, Verlusts oder der Entwendung des gegenständlichen Systems ausreichend versichert ist.

4. Erstellen der Werbespots

4.1  Unter „Spot“ verstehen wir unbewegtes Bildmaterial zu werblichen Zwecken.

4.2  Der Werbespot ist nach den technischen und rechtlichen Vorgaben von SPOTBOXX vom Werbepartner im Maß von 1360 x 1020 Pixel in den Formaten „jpg“ oder „png“ digital zur Verfügung zu stellen.

4.3  Für den rechtzeitigen Eingang einwandfreien Werbematerials ist der Werbepartner verantwortlich.

4.4  Werden Werbeunterlagen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht wie vereinbart geliefert, oder liegt zum Abgabezeitpunkt ungeeignetes Werbematerial vor, wird SPOTBOXX von ihrer Leistungsverpflichtung befreit.

4.5  Für den vertraglich vereinbarten Zeitraum sind die Werbezeiten fix für den Werbepartner reserviert.

4.6  Der Werbepartner hat das Recht, seinen Werbespot ohne weitere Aufzahlung viermal jährlich zu ändern.

5. Werbeinhalte

5.1  Werbeinhalte und Werbemaßnahmen des Werbepartners dürfen weder politischen noch religiösen Inhalt haben, noch gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen. Der Werbepartner trägt allein die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit seiner Werbeinhalte und Werbemaßnahme und stellt SPOTBOXX ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung, durch Verstöße gegen das Mediengesetz, das Urheberrechtsgesetz sowie nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

5.2  SPOTBOXX ist  berechtigt, die Inhalte der geplanten Werbung zu kontrollieren. Bestehen wegen des Inhalts, der Herkunft oder auch wegen technischer Unzulänglichkeiten (Verzerrungen, Unschärfe etc.) des Werbematerials begründete rechtliche, sittenwidrige oder technische Bedenken gegen die Schaltung oder auch Fortsetzung der Werbung, ist SPOTBOXX berechtigt, den betreffenden Werbespot zu beanstanden und gegebenenfalls nicht freizuschalten oder zu löschen. Wird der Werbespot trotz mehrmaliger Aufforderung zur Verbesserung nicht entsprechend geliefert, behält sich SPOTBOXX einen Rücktritt vom Vertrag vor.

6. Vertragslaufzeit

6.1  Die Vertragslaufzeit  beginnt mit dem im Aufsteller-Vertrag angegebenen Datum und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

6.3 Der Vertrag kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 (ein) Monat mit Wirkung zum letzten Tag eines Kalendermonats schriftlich gekündigt werden.

6.4  Es besteht das beiderseitige Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

6.5  Bei Geschäftsauflösung und/oder Insolvenz des Werbepartners entlässt SPOTBOXX den Werbepartner schadlos aus dem Vertrag zum Monatsende nach Kenntniserlangung.

6.6  SPOTBOXX kann die Leihgegenstände mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zurückverlangen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor:

  • Weitergabe/Verpfändung der Vertragsgegenstände an Dritte durch den Werbepartner
  • Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Werbepartners
  • Einstellung/Gewerbeniederlegung/Veräußerung/Weitergabe/Übertragung der Geschäftstätigkeit des Werbepartners

6.7  Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

7. Beendigung des Vertragsverhältnisses

7.1  Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt die Rücknahme der Geräte durch einen autorisierten SPOTBOXX Mitarbeiter und wird von beiden Seiten schriftlich bestätigt.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1  SPOTBOXX bleibt Eigentümerin der Vertragsgegenstände. Der Werbepartner unternimmt alles, um Eingriffe Dritter in das Eigentum von SPOTBOXX abzuwehren. Der Werbepartner wird daher SPOTBOXX sofort davon in Kenntnis setzen, wenn Dritte die Vertragsgegenstände beanspruchen wollen.

9. Service und Support

9.1  SPOTBOXX hat eine störungsfreie Ausstrahlung der Werbespots des Werbepartners zu garantieren. Allfällige Sendungsstörungen werden umgehend im Rahmen eines zumutbaren Zeitfensters durch  SPOTBOXX behoben. Während notwendiger Wartungs- und Servicearbeiten kann es zu kurzfristigen Ausfällen der Spotausstrahlungen kommen. Diese sind – im zumutbaren Rahmen –  vom Werbepartner zu akzeptieren.

9.2  Mängelanzeigen, insbesondere bezüglich des Abhandenkommens oder der Funktionalität des SPOTBOXX-Screens hat der Werbepartner unverzüglich schriftlich oder telefonisch anzuzeigen. Die Gewährleistungsrechte sind auch insoweit ausgeschlossen, als sie auf einer vorübergehenden Beeinträchtigung durch Umbauten oder vergleichbaren Maßnahmen Dritter beruhen.

9.3  Von der Wartungspflicht von SPOTBOXX  gegenüber dem Werbepartner ausgenommen sind Fehler, die auf einen Verstoß des Werbepartners gegen die Bestimmungen des gegenständlichen Vertrages zurückgehen, einen nicht ordnungsgemäßen Gebrauch des Systems oder Vandalismus. In diesem Falle werden dem Werbepartner die tatsächlichen Wartungskosten in Rechnung gestellt.

10. Montagearbeiten oder Standortveränderung

10.1  Service- und Reparaturarbeiten sowie die Anbringung und Entfernung des SPOTBOXX-Screens sind ausnahmslos durch Beauftragte der SPOTBOXX durchzuführen. Für alle übrigen Montagen, die nicht durch die  SPOTBOXX vorgenommen werden, haftet im Falle eventueller verursachter Beschädigungen der Werbepartner.

11. Datenschutz

11.1  Der Werbepartner nimmt zur Kenntnis, dass im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen ihm und SPOTBOXX  kundenspezifische Daten, wie Titel, Firma/Name, Anschrift, Branche, etc. zum Zwecke einer Kundenevidenz und Zusendung von Informationsmaterial und für das Rechnungswesen gespeichert werden. Die Übermittlung der angegebenen Daten erfolgt nur im Rahmen des Zahlungsverkehrs. Jede andere Form der Übermittlung bedarf der gesonderten Zustimmung des Werbepartners. Die persönlichen Daten des Werbepartners werden nur soweit es gesetzlich zulässig ist, verwendet und weitergegeben. Der Werbepartner genehmigt die künftige Zusendung von Informationsmaterial auch auf elektronischem Wege (E-Mail, etc.).

11.2  Mit seiner Unterschrift erklärt sich der Werbepartner damit einverstanden, dass die von ihm freiwillig zur Verfügung gestellten Daten verarbeitet und gespeichert werden. Diese Daten dürfen auch an zuständige Personen weitergeleitet werden, insbesondere zum Zweck der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages.

11.3  Der Werbepartner entbindet SPOTBOXX bezüglich der Werbemaßnahmen im Rahmen des SPOTBOXX Werbesystem von jeglicher Geheimhaltungspflicht und stimmt ausdrücklich der Speicherung und Verwendung ihrer Daten sowie der erstellten und hochgeladenen Werbespots durch SPOTBOXX im Rahmen des Werbesystems zu.

11.4  Weiters gestattet der Werbepartner ausdrücklich seine Nennung als Referenzkunde bei SPOTBOXX.

11.5  Das im Auftrag des Werbepartners für einen werblichen Auftritt auf SPOTBOXX -Screens durch SPOTBOXX entwickelte Werbekonzept sowie die z.B. computergrafische Umsetzung eines Werbekonzepts sind geschützte Werke, insbesondere nach dem Urheberrechtsgesetz.

12. Haftung

12.1  Die Haftung von SPOTBOXX für Schäden, die im Zusammenhang mit der fachgerechten Installation oder sonstigen in Zuge der Vertragsabwicklung vorgenommenen Maßnahmen entstehen, ist ausgeschlossen, es sei denn, SPOTBOXX hat diese Schäden zumindest grob fahrlässig verschuldet.

12.2  Der Werbepartner haftet gegenüber SPOTBOXX im Falle einer nicht erlaubten Selbstinstallation sowie bei nicht fachgerechter Servicierung oder Reparatur der Geräte für sämtliche Schäden, die im Zusammenhang mit der Installation des SPOTBOXX Systems entstehen.

12.3  Jedenfalls ist SPOTBOXX dazu berechtigt, Schadenersatz zu verlangen, wenn der SPOTBOXX-Screen des Werbepartners – aus welchem Grunde auch immer – deaktiviert wurde und damit der ordentliche Betrieb des Systems verhindert ist, und solch eine Deaktivierung nicht unverzüglich bei Kenntniserlangung bei SPOTBOXX angezeigt wurde, um zeitnah wieder einen ordentlichen Betrieb des Systems zu gewährleisten.

12.4  SPOTBOXX übernimmt keine Garantie für den wirtschaftlichen Nutzen der Werbeeinschaltungen des Werbepartners.

12.5  SPOTBOXX haftet für sich und ihr Personal im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen entstehen sollten.

12.6  Die Haftung für eventuelle Schäden, die im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung auf Seiten des Werbepartners entstehen, ist ausgeschlossen, es sei denn, SPOTBOXX hat diese Schäden zumindest grob fahrlässig verschuldet.

 13. Schriftformerfordernis/Salvatorische Klausel

13.1  Die Vertragsbedingungen werden durch Unterzeichnung dieses Vertrages von beiden Seiten anerkannt. Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Vertragsergänzungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragspartner.

13.2 Die Nichtigkeit einer Vorschrift dieses Vertrages führt nicht zur Nichtigkeit des gesamten Vertrages. Die nichtige Vorschrift ist durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und den Willen der Vertragspartner am nächsten kommt.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

14.1 Erfüllungsort ist der Sitz von SPOTBOXX (Mag. Doris Wareka e.U.). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das Gericht Mödling.

SPOTBOXX                                                                         UID Nr. ATU68782917

Mag. Doris Wareka e.U.                                                     FB: FN 368472 x

Bahnstraße 59

2345 Brunn am Gebirge / Österreich

Tel: +43 660 718 64 27

Email: office@spotboxx.at

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