AGB

AGB für Werbeverträge (Stand Mai 2020)

1. Allgemeines

Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ bilden einen integrierten Bestandteil jeder zwischen dem Werbepartner und SPOTBOXX getroffenen Vereinbarung. Mit Auftragserteilung hat der Werbepartner diese zur Kenntnis genommen und akzeptiert.

2. Auftragsbestätigung

2.1  Aufträge werden nur in schriftlicher Form entgegengenommen. Abänderungen von Aufträgen bedürfen ebenfalls der Schriftform. SPOTBOXX behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Vertragspflichten und – rechte von SPOTBOXX

3.1  SPOTBOXX stellt dem Werbepartner Sendezeit auf ihren digitalen Werbesystemen (SPOTBOXX-Screens) zur Verfügung. Auf diesen wird die Werbung des Werbepartners in der Umgebung des Gewerbestandorts in einer geschlossenen Werbeschleife ausgestrahlt. Eine Werbeschleife besteht aus bis zu 5 regionalen SPOTBOXX-Screens, die in Geschäftslokalen positionier und nach sinnvollen Gesichtspunkten zusammengefasst sind.

3.2 SPOTBOXX garantiert dem Werbepartner die im Vertrag angegebene Sendezeit für seinen Spot (Werbestandbild) auf  bis zu max. 5 SPOTBOXX-Screens (= 1 Werbeschleife) bzw. auf 1 (einem) SPOTBOXX BIG Screen zum vereinbarten Einbuchungspreis.

3.3 Bis zur Fertigstellung einer gesamten Werbeschleife von 5 SPOTBOXX-Screens innerhalb eines Bezirkes gilt die vertraglich zugrunde liegende Anzahl der SPOTBOXX-Screens als ungefährer Richtwert (kein Gewährleistungsanspruch). Die Anzahl der Ausstrahlung eines Werbespots wird jedenfalls garantiert (durch mehrmaliges Hochladen auf den bereits bestehenden Bildschirmen).

3.4  Es ist SPOTBOXX gestattet, einerseits wegen Optimierung der Bildschirmstandorte, andererseits auch wegen einer möglichen Standortschließung oder –umbaus, oder Umzugs eines Bildschirmaufstellers, die Standorte innerhalb einer Werbeschleife zu verändern und Umstrukturierungen vorzunehmen.

3.5  Konkurrenzausschluss und Branchenexklusivität können nicht gewährt werden.

3.6  SPOTBOXX verpflichtet sich zu einer ordnungsgemäßen und termingerechten Durchführung des Auftrages.

4. Vertragspflichten und –rechte des Werbepartners

4.1  Die Werbebilder werden vom Werbepartner in eigener Verantwortung für den Inhalt (siehe § 7) zur Verfügung gestellt (siehe § 6).

4.2  Für den vertraglich vereinbarten Zeitraum hat der Werbepartner Anspruch auf die von ihm gebuchte Sendezeit auf einem der SPOTBOXX Werbesysteme (5 SPOTBOXX-Screens).

4.3  Eine Untervermietung oder Weitergabe gebuchter Werbezeit an Dritte ist dem Werbepartner nicht gestattet.

4.4  Im Falle eines Jahresvertrages hat der Werbepartner hat das Recht, seinen Spot viermal jährlich, ohne weitere Aufzahlung, zu ändern.

5. Haftung SPOTBOXX

5.1  SPOTBOXX hat eine störungsfreie Ausstrahlung des Werbespots des Werbepartners zu garantieren. Allfällige Sendungsstörungen werden umgehend im Rahmen eines zumutbaren Zeitfensters durch SPOTBOXX behoben. Während notwendiger Wartungs- und Servicearbeiten kann es zu kurzfristigen Ausfällen von Spotsendungen kommen. Diese sind – im zumutbaren Rahmen –  vom Werbepartner zu akzeptieren.

5.2  Einschränkungen oder Störungen vorübergehender Natur, welcher Art und aus welchem Grund auch immer, berühren den Werbeauftrag nicht und berechtigen den Werbepartner nicht, einen Teil des Werbeentgeltes zurückzuverlangen bzw. sonstige Ersatzleistungen zu fordern oder eine Schadloshaltung zu verlangen.

5.3  Höhere Gewalt, wie Naturkatastrophen, außergewöhnliche Witterungseinflüsse, etc. entbinden SPOTBOXX von jeder Haftung.

5.4  SPOTBOXX haftet für sich und ihr Personal im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen entstehen sollten.

5.5  Die Haftung für eventuelle Schäden, die im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung auf Seiten des Werbepartners entstehen, ist ausgeschlossen, es sei denn, SPOTBOXX hat diese Schäden zumindest grob fahrlässig verschuldet.

5.6  SPOTBOXX übernimmt keine Haftung für den wirtschaftlichen Nutzen der Werbeeinschaltungen des Werbepartners.

6. Erstellen der Werbespots

6.1  Unter Spot versteht man unbewegtes Bildmaterial zu werblichen Zwecken.

6.2  Der Werbespot ist nach den technischen und rechtlichen Vorgaben von SPOTBOXX vom Werbepartner digital zur Verfügung zu stellen.

6.3  Für den rechtzeitigen Eingang einwandfreien Werbematerials ist der Werbepartner verantwortlich. Die Werbevorlagen müssen rechtzeitig in der vereinbarten Form bei SPOTBOXX eintreffen.

6.4  Werden Werbeunterlagen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht wie vereinbart geliefert, oder liegt zum Abgabezeitpunkt ungeeignetes Werbematerial vor, wird SPOTBOXX von ihrer Leistungsverpflichtung befreit. Der Werbepartner bleibt jedoch weiterhin zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes verpflichtet.

7. Werbeinhalte

7.1  Werbeinhalte und Werbemaßnahmen des Werbepartners dürfen weder politischen noch religiösen Inhalt haben noch gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen. Der Werbepartner trägt allein die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit seiner Werbeinhalte und Werbemaßnahme und stellt SPOTBOXX ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung, durch Verstöße gegen das Mediengesetz, das Urheberrechtsgesetz sowie nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

7.2  SPOTBOXX ist  berechtigt, die Inhalte der geplanten Werbung zu kontrollieren. Bestehen wegen des Inhalts, der Herkunft oder auch wegen technischer Unzulänglichkeiten (Verzerrungen, Unschärfe etc.) des Werbematerials begründete rechtliche, sittenwidrige oder technische Bedenken gegen die Schaltung oder auch Fortsetzung der Werbung, ist SPOTBOXX berechtigt, den betreffenden Werbespot zu beanstanden und gegebenenfalls nicht freizuschalten oder zu löschen, ohne dass dies einen Einfluss auf die Zahlungspflicht des Werbepartners hat. Wird der Werbespot trotz mehrmaliger Aufforderung zur Verbesserung nicht entsprechend geliefert, ist SPOTBOXX berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Der Werbepartner hat in diesem Falle dennoch die bis dahin angelaufenen vollen Gebühren zu bezahlen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1  Sämtliche Entgelte verstehen sich zuzüglich 5 % Werbeabgabe und 20 % Umsatzsteuer.

8.2  Die einmalige Aktivierungsgebühr und das Entgelt für den ersten Monat sind  im Voraus ab dem ersten Monat der Werbespotausstrahlung auf den SPOTBOXX Screens fällig.

8.3  Die laufenden Entgelte sind jeweils zum 5. des Monats ohne weitere Abzüge mittels Bankeinzug fällig.

8.5  Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Mahngebühren sowie bankmäßige Verzugszinsen in Anrechnung gebracht. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen steht SPOTBOXX das Recht zu, den Auftrag nicht auszuführen bzw. die Ankündigung nach Setzung einer Nachfrist von 1 Woche ohne weitere Mahnfrist sofort zu entfernen, wobei das Entgelt für die Leistung, soweit sie erbracht wurde, sofort fällig ist.

8.6  Der Werbepartner verpflichtet sich, für den Fall des Zahlungsverzuges, SPOTBOXX den ihr hierdurch entstandenen Schaden, insbesondere die durch eine außergerichtliche Eintreibung entstandenen Kosten, zu ersetzen.

8.7  SPOTBOXX steht überdies das Recht zu, den Auftrag nicht auszuführen bzw. die Ankündigung sofort zu entfernen, wenn über das Vermögen des Werbepartners ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines Konkursverfahrens mangels kostendeckendem Vermögens abgewiesen wird, wobei das Entgelt für die Leistung, soweit sie erbracht wurde, sofort fällig ist.

9. Vertragslaufzeit

9.1  Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem im Vertrag angegebenen Datum (Beginn der Werbeschaltung).

9.2  Die Vertragslaufzeit beträgt prinzipiell 12 Monate (Basispaket) und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht vor Ablauf der Frist gekündigt wird.

9.3  Der Vertrag kann am Ende der Laufzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 (ein) Monat mit Wirkung zum letzten Tag eines Kalendermonats schriftlich gekündigt werden.

9.4  Bei allen anderen Verträgen gelten die im Vertrag gesondert vereinbarten Vertragslaufzeiten.

9.5  Es besteht das beiderseitige Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

9.6  Bei Geschäftsauflösung und/oder Insolvenz des WP entlässt SPOTBOXX den WP schadlos aus dem Vertrag zum Monatsende nach Kenntniserlangung.

9.7  Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

10. Datenschutz

10.1  Der Werbepartner nimmt zur Kenntnis, dass im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen ihm und SPOTBOXX  kundenspezifische Daten, wie Titel, Firma/Name, Anschrift, Branche, etc. zum Zwecke einer Kundenevidenz und Zusendung von Informationsmaterial und für das Rechnungswesen gespeichert werden. Die Übermittlung der angegebenen Daten erfolgt nur im Rahmen des Zahlungsverkehrs. Jede andere Form der Übermittlung bedarf der gesonderten Zustimmung des Werbepartners. Die persönlichen Daten des Werbepartners werden nur soweit es gesetzlich zulässig ist, verwendet und weitergegeben. Der Werbepartner genehmigt die künftige Zusendung von Informationsmaterial auch auf elektronischem Wege (E-Mail, etc.).

10.2  Mit seiner Unterschrift erklärt sich der Werbepartner damit einverstanden, dass die von ihm freiwillig zur Verfügung gestellten Daten verarbeitet und gespeichert werden. Diese Daten dürfen zum Zweck der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages auch an zuständige Personen weitergeleitet werden,.

10.3  Der Werbepartner entbindet SPOTBOXX bezüglich der Werbemaßnahmen im Rahmen des SPOTBOXX Werbesystem von jeglicher Geheimhaltungspflicht und stimmt ausdrücklich der Speicherung und Verwendung ihrer Daten sowie der erstellten und hochgeladenen Werbespots durch SPOTBOXX im Rahmen des Werbesystems zu.

10.4  Weiters gestattet der Werbepartner ausdrücklich seine Nennung als Referenzkunde bei SPOTBOXX.

12. Aufrechnungsverbot

12.1  Die Aufrechnung von Gegenansprüchen, welcher Art auch immer, durch den Werbepartner ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um von SPOTBOXX anerkannte, unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

13. Schriftformerfordernis/Salvatorische Klausel

13.1  Die Vertragsbedingungen werden durch Unterzeichnung dieses Vertrages von beiden Seiten anerkannt. Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Vertragsergänzungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Vertragspartner.

13.2  Die Nichtigkeit einer Vorschrift dieses Vertrages führt nicht zur Nichtigkeit des gesamten Vertrages. Die nichtige Vorschrift ist durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und den Willen der Vertragspartner am nächsten kommt.

14. Erfüllungsort

14.1  Erfüllungsort ist der Sitz der SPOTBOXX. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das Gericht Mödling

SPOTBOXX

Mag. Doris Wareka e.U.

2345 Brunn am Gebirge

Bahnstraße 59

email:office@spotboxx.at

Mobil: 0660 718 64 27